Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

(1) Diese AGB gelten für alle Veranstaltungen der Volkshochschule (VHS). Sie können sich für unsere Kurse persönlich, telefonisch, schriftlich oder online anmelden. Die Bezahlung erfolgt in der Regel per SEPA-Lastschrifteinzug. Voraussetzung hierfür ist die Erteilung eines sog. Lastschrift-Mandats. Bei der persönlichen Anmeldung können Sie zudem bar  bezahlen (exklusive der Anmeldung in der VHS 3, Dessauer Str. 1, Westhagen). Für Online-Buchungen bieten wir Ihnen das SEPA-Lastschriftverfahren an. Ihre Anmeldung zu den Kursen und Veranstaltungen der VHS ist verbindlich und verpflichtet zur sofortigen Zahlung des Entgelts. Widersprechen Sie der erteilten Abbuchungsermächtigung oder führt die beauftragte Bank den Lastschrifteinzug nicht aus, so sind die anfallenden Bankspesen von Ihnen zu tragen.

(2) Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Anmeldungen und Kündigungen) bedürfen, soweit sich aus diesen AGB oder aus dem dem Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften nichts anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (Telefax, E-Mail, usw.). Erklärungen der VHS genügen der Schriftform, wenn eine nicht unterschriebene Formularbestätigung verwendet wird. 

2. Vertragsschluss und Informationen zum Vertrag

(1) Der Kursbesuch ist in der Regel nur mit vorheriger Anmeldung möglich. 

(2) Die Ankündigung von Veranstaltungen ist unverbindlich. 

(3) Die Anmeldende ist an ihre Anmeldung 2 Wochen lang gebunden (Vertragsangebot). Der Veranstaltungsvertrag kommt vorbehaltlich der Regelung des Abs. (4) entweder durch Annahmeerklärung der VHS zustande oder aber dadurch, dass die 2-Wochen-Frist verstreicht, ohne dass die VHS das Vertragsangebot abgelehnt hat. 

(4) Ist in der Ankündigung der Veranstaltung ein Anmeldeschlusstermin angegeben, so bedarf eine Anmeldung, die erst nach Anmeldeschluss bei der VHS eingeht, abweichend von Abs. (3) einer ausdrücklichen Annahmeerklärung. Erfolgt diese nicht innerhalb von 3 Wochen, gilt die Anmeldung als abgelehnt. 

(5) Mündliche oder fernmündliche Anmeldungen sind abweichend von 
Ziffer 1 (2) verbindlich, wenn sie sofort oder jedenfalls innerhalb von 10 Tagen mündlich oder schriftlich angenommen werden. 

(6) Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften wird durch die Regelungen der Absätze (3) und (5) nicht berührt. 

(7) Zertifikate und qualifizierte Teilnahmebescheinigungen sind nicht automatisch im Entgelt enthalten. Für die doppelte Ausstellung von Standardbescheinigungen, (erneute Ausfertigung der Anmeldebestätigung, Teilnahmebescheinigungen und ähnliches) werden 3,00 € berechnet. Qualifizierte Bescheinigungen können nur bis zu zwei Semester rückwirkend ausgestellt werden. Separate Quittungen über gezahlte Entgelte werden nicht ausgestellt. Bei Zahlung in bar  werden Kassenbons bzw. Geräteausdrucke ausgehändigt. 

(8) Die Vertragssprache ist deutsch. 

3. Vertragspartnerin und Teilnehmerin

(1) Mit Abschluss des Veranstaltungsvertrags werden vertragliche Rechte und Pflichten nur zwischen der VHS als Veranstalterin und der Anmeldenden (Vertragspartnerin) begründet. Die Anmeldende kann das Recht zur Teilnahme auch für eine dritte Person (Teilnehmerin) begründen. Diese ist der VHS namentlich zu benennen. Eine Änderung in der Person der Teilnehmerin bedarf der Zustimmung der VHS. Diese darf die Zustimmung nicht ohne sachlichen Grund verweigern. 

(2) Für die Teilnehmerin gelten sämtliche die Vertragspartnerin betreffenden Regelungen sinngemäß. 

(3) Die VHS darf die Teilnahme von persönlichen und/oder sachlichen Voraussetzungen abhängig machen. 

(4) Die VHS ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Teilnehmerkarten auszugeben. In einem solchen Fall ist die Vertragspartnerin verpflichtet, die Karte mitzuführen und sich auf Verlangen eines Mitarbeitenden der VHS auszuweisen. Geschieht das aus von der Vertragspartnerin zu vertretenden Gründen nicht, kann die Vertragspartnerin von der Veranstaltung ausgeschlossen werden, ohne dass dadurch ein Anspruch auf Rückerstattung des geleisteten Entgelts entsteht. 

4. Entgelt und Veranstaltungstermin

(1) Das Veranstaltungsentgelt wie auch der Veranstaltungstermin und die -dauer ergeben sich aus der bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ankündigung der VHS (Programm, Homepage, Aushang etc.). 

(2) Das Entgelt soll mit der Anmeldung bezahlt werden. Eine gesonderte Aufforderung zur Zahlung ergeht nicht. Die Zahlung in bar oder bei Beträgen ab 10,00 € per EC-Karte (electronic cash) ist nur bei Abgabe der Anmeldung im Kundenservice möglich, bei allen anderen Anmeldeformen ist eine Lastschriftermächtigung zu erteilen. Die Zahlung per Rechnung/Überweisung ist nur möglich, sofern ein Dritter (Arbeitgeber, Behörde o. ä.) das Kursentgelt übernimmt. Das Entgelt wird bei Ablehnung der Anmeldung in voller Höhe zurückerstattet. Erstattungen sind nur mittels Rücklastschrift möglich, erfordern also die Angabe einer Bankverbindung. 

(3) Gegen ein zusätzliches Entgelt von 10,00 € kann eine Ratenzahlung des Kursentgelts beantragt werden. Eine Ratenzahlungsvereinbarung ist nur bei Erteilung einer Lastschriftermächtigung möglich, über die Gewährung wird im Einzelfall entschieden. Bei Studienreisen und Bildungsurlauben ist keine Ratenzahlung möglich. Die jeweilige Ratenhöhe hängt von der Kursdauer ab und beträgt mindestens 25,00 €. 

(4) Gegen Vorlage eines aktuellen Nachweises erhalten folgende Personen eine Ermäßigung auf das Kursentgelt: Arbeitslose Jugendliche bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres, Schüler der Allgemein- und Berufsbildenden Schulen, Studenten und Praktikanten, Teilnehmer/innen am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ), Auszubildende, Wehrdienstleistende und Zivildienstleistende, Empfänger von Leistungen nach dem SGB II  (Arbeitslosengeld II) und Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe) sowie Inhaber der Niedersächsischen Ehrenamtskarte oder Jugendleiter-Card („juleica“). Die Ermäßigung beträgt 25% auf das Kursentgelt. Kurse mit einem Kursentgelt von weniger als 25,00 € sind nicht ermäßigungsfähig. 
Nachweise für die Zugehörigkeit zum berechtigten Personenkreis sind bis zum Kursbeginn vorzulegen. Bei der Onlineanmeldung kann der Nachweis per Fax oder Mail beigefügt werden. Werden keine Nachweise vorgelegt, so erlischt der Anspruch auf Ermäßigung des Kursentgeltes. 

Folgende Veranstaltungen sind nicht ermäßigungsfähig: Bildungsurlaubsmaßnahmen im Sinne des Niedersächs. Bildungsurlaubsgesetzes, Einzelveranstaltungen, Veranstaltungen des Zweiten Bildungsweges, Veranstaltungen ausschließlich für Kinder, Studienfahrten, Studienreisen und Exkursionen. Die VHS behält sich Einzelfallentscheidungen für Ermäßigungen von Kursen und Veranstaltungen vor. 

(5) Mitglieder der IG Metall erhalten 5% Ermäßigung auf ermäßigbare Angebote der VHS. 

(6) Es kann pro Veranstaltung jeweils nur eine Ermäßigung in Anspruch genommen werden.

5. Organisatorische Änderungen

(1) Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch eine bestimmte Dozentin durchgeführt wird. 

(2) Die VHS kann aus sachlichem Grund und in einem der Vertragspartnerin zumutbaren Umfang Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern. 

(3) Muss eine Veranstaltungseinheit aus von der VHS nicht zu vertretenden Gründen ausfallen (beispielsweise wegen Erkrankung einer Dozentin), kann sie nachgeholt werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wird die Veranstaltung nicht nachgeholt, gilt Ziffer 6 Abs. (2) Satz 2 und Satz 3 und Abs. (3) sinngemäß. 

(4) An gesetzlichen Feiertagen finden Veranstaltungen grundsätzlich nicht statt.

6. Rücktritt und Kündigung durch die VHS

(1) Die Mindestzahl der Vertragspartnerinnen wird in der Ankündigung der Veranstaltung angegeben. Sie beträgt mangels einer solchen Angabe 7 Personen. Wird diese Mindestzahl nicht erreicht, kann die VHS vom Vertrag zurücktreten. Kosten entstehen der Vertragspartnerin hierdurch nicht. Die VHS kann in diesen Fällen anbieten, den Kurs zu anderen Konditionen durchzuführen. 

(2) Die VHS kann ferner vom Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen, wenn eine Veranstaltung aus Gründen, die die VHS nicht zu vertreten hat (z.B. Ausfall einer Dozentin wegen Krankheit) ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. In diesem Fall wird das Entgelt nach dem Verhältnis der abgewickelten Teileinheiten zum Gesamtumfang der Veranstaltung geschuldet. Das gilt dann nicht, wenn die Berechnung der erbrachten Teilleistung für die Vertragspartnerin unzumutbar wäre, insbesondere wenn die erbrachte Teilleistung für die Vertragspartnerin ohne Wert ist. 

(3) Die VHS wird die Vertragspartnerin über die Umstände, die sie nach Maßgabe der vorgenannten Abs. (1) und (2) zum Rücktritt berechtigen, innerhalb von 5 Werktagen informieren und ggf. das vorab entrichtete Entgelt innerhalb einer Frist von 15 Werktagen erstatten. 

(4) Wird das geschuldete Entgelt (Ziffer 4) nicht bei Anmeldung entrichtet und scheitert der Lastschrifteinzug aus Gründen, die in der Sphäre der Vertragspartnerin liegen, kann die VHS unter Androhung des Rücktritts eine Nachfrist zur Bezahlung setzen und sodann vom Vertrag zurücktreten. Veranstaltungen, die ausschließlich im Auftrag der Vertragspartnerin organisiert und durchgeführt werden, werden nur dann durchgeführt, wenn die Vertragspartnerin das in Rechnung gestellte Entgelt bezahlt hat (z. B. Kindergeburtstage und andere Auftragsmaßnahmen). Dies ist im Zweifel durch Vorlage eines Zahlungsbeleges spätestens am letzten Arbeitstag der VHS vor Veranstaltungsbeginn nachzuweisen (Arbeitstage Montag bis Freitag jeweils bis 12 Uhr). 
Die Vertragspartnerin schuldet in diesem Fall vorbehaltlich weitergehender Ansprüche für die Bearbeitung des Anmeldevorgangs eine Vergütung von 5% des Veranstaltungsentgelts, höchstens jedoch 20,00 €. Der Vertragspartnerin steht der Nachweis offen, dass die tatsächlichen Kosten niedriger sind als die vereinbarte Pauschale. 

(5) Die VHS kann unter den Voraussetzungen des § 314 BGB kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor: 

- Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung durch die Dozentin, insbesondere Störung des Informations- bzw. Veranstaltungsbetriebes durch Lärm- und Geräuschbelästigungen oder durch querulatorisches Verhalten, 
- Ehrverletzungen aller Art gegenüber der Dozentin, gegenüber Vertragspartnerinnen oder Beschäftigten der VHS, 
- Diskriminierung von Personen wegen persönlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht, Hautfarbe, Volks- oder Religionszugehörigkeit 
etc.), 
- Missbrauch der Veranstaltungen für parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder für Agitationen aller Art, 
- Beachtliche Verstöße gegen die Hausordnung. 

Statt einer Kündigung kann die VHS die Vertragspartnerin auch von einer 
Veranstaltungseinheit ausschließen. Der Vergütungsanspruch der VHS wird durch eine solche Kündigung oder durch einen Ausschluss nicht berührt. 

7. Kündigung und Widerruf durch die Vertragspartnerin

(1) Weist die Veranstaltung einen Mangel auf, der geeignet ist, das Ziel der Veranstaltung nachhaltig zu beeinträchtigen, hat die Vertragspartnerin die VHS auf den Mangel hinzuweisen und ihr innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist Gelegenheit zu geben, den Mangel zu beseitigen. Geschieht dies nicht, kann die Vertragspartnerin nach Ablauf der Frist den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. 

(2) Die Vertragspartnerin kann den Vertrag ferner kündigen, wenn die weitere Teilnahme an der Veranstaltung wegen organisatorischer Änderungen (Ziffer 5) unzumutbar ist. In diesem Fall wird das Entgelt nach dem Verhältnis der abgewickelten Teileinheiten zur gesamten Veranstaltung geschuldet. Das gilt dann nicht, wenn die Berechnung der erbrachten Teilleistung für die Vertragspartnerin unzumutbar wäre, insbesondere wenn die erbrachte Teilleistung für die Vertragspartnerin wertlos ist. 

(3) Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht (z.B. bei Fernabsatzgeschäften) bleibt unberührt. 

(4) Macht die Vertragspartnerin von einem ihr zustehenden gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so hat sie bereits erhaltene Unterrichtsmaterialien auf ihre Kosten zurückzusenden, soweit diese als Paket versandt werden können. Bis zu einem Wert der Materialien von 40,00 € trägt die Vertragspartnerin die Kosten der Rücksendung. 

(5) Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Kündigung oder Widerruf. Ebenso wenig die Erklärung gegenüber der Kursleiterin.  

(6) Entfällt die Teilnahmemöglichkeit an der Veranstaltung nach der Anmeldung wegen Schwangerschaft, Krankheit oder aus beruflichen Gründen, wird das Veranstaltungsentgelt gegen Vorlage einer Bescheinigung (Arzt, Arbeitgeber) anteilig erstattet, wenn die Bescheinigung unverzüglich nach deren Ausstellung beigebracht wird. In jedem Fall ist eine Verwaltungspauschale in Höhe von 10 % des Kursentgeltes, wenigstens jedoch 3,00 € fällig.  

8. Schadenersatzansprüche

(1) Schadenersatzansprüche der Vertragspartnerin gegen die VHS sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 

(2) Der Ausschluss gemäß Abs. (1) gilt ferner dann nicht, wenn die VHS schuldhaft Rechte der Vertragspartnerin verletzt, die dieser nach Inhalt und Zweck des Vertrags gerade zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartnerin regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten), ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 

9. Schlussbestimmungen

(1) Das Recht, gegen Ansprüche der VHS aufzurechnen, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. 

(2) Ansprüche gegen die VHS sind nicht abtretbar. 

(3) Angaben zu Alter und Geschlecht dienen ausschließlich statistischen Zwecken. Der VHS ist die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der Vertragsdurchführung gestattet. Die Vertragspartnerin und die Teilnehmerin können dem jederzeit widersprechen. 

10. Als Gast in den Schulen

Die VHS ist mit ihren Lehrenden und Teilnehmenden Gast in den Schulen. Die gute Zusammenarbeit mit den Schulen, denen wir für ihre Arbeit sehr dankbar sind, möchten wir uns auch in Zukunft erhalten. Wir bringen deshalb an dieser
Stelle die wichtigsten Punkte der Schulhausordnung zur Kenntnis mit der dringenden Bitte ein, sie sorgfältig zu beachten:

-    Behandeln Sie die Räume und Einrichtungen pfleglich.
-    Achten Sie auf Sauberkeit im Schulgebäude, besonders in den überlassenen Räumen.
-    Rauchen in den Schulen ist verboten.
-    Bitte hinterlassen Sie die benutzten Räume in ordnungsgemäßem Zustand,
-    schließen Sie die Fenster und schalten Sie die Beleuchtung aus.
-    Benutzen Sie nur die schulischen Einrichtungen (Möbel, Geräte usw.), die

Ihrem Kurs zugewiesen wurden, und belassen Sie solche Gegenstände in den jeweiligen Räumen. Mit Ihren Wagen können Sie leider nicht auf dem Schulhof parken. Zudem weisen wir Sie darauf hin, dass die Stadt Wolfsburg für Personen- und Sachschäden irgendwelcher Art, die in den Schulräumen oder im Schulhaus eintreten, keinerlei Haftung übernimmt.

11. Verwendung von Software

(1) Die im Rahmen des Kurses zugänglich gemachten Programme dürfen auf keine Weise verändert, vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Nutzung ist nur zum Zweck der Kursteilnahme zulässig. Bei Zuwiderhandlung haftet der Teilnehmende für entstandene Schäden.

(2) Internetzugang: Soweit die VHS einen Internetzugang zur Verfügung stellt, ist dessen Nutzung nur zum Zweck der Kursteilnahme zulässig. Internetseiten mit pornografischem, rassistischem oder diskriminierendem Inhalt dürfen nicht aufgerufen werden. Bei Zuwiderhandlung haftet der Teilnehmende für entstandene Schäden.

(3) Jeder Teilnehmende ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Die VHS übernimmt keine Haftung für Datenverlust.

(4). Die VHS übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Anwendung erworbener Kenntnisse, oder durch die Nutzung erstellter oder veränderter Programme, oder durch Computerviren oder andere destruktive Programme verursacht werden. 

Stand: 01.06.2016